Allgemeine Geschäftsbedingungen – Auftragsarbeiten

§ 1 Allgemeines, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, Christina Knobel, Umbra-Pictura (Anneliese-Licht-Str. 8, 79183 Waldkirch, – Impressum) geschlossenen Verträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

(2) Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Kunden anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Kunde im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.

(3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder

(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 3 Vertragsgegenstand, Vertragsschluss

(1) Gegenstand des Vertrages sind Auftragsarbeiten im Bereich der Porträtmalerei.

(2) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen auf unserer Webseite www.umbra-pictura.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

Dem Kunden ist die Möglichkeit eröffnet, sich mit uns in Verbindung zu setzen, seine Wünsche nach einer Auftragsarbeit zu äußern sowie die gewünschte Art und Größe zu definieren und gegebenenfalls in einem telefonischen Beratungsgespräch abschließend zu konkretisieren.

(3) Auf der Grundlage der vom Kunden geäußerten Wünsche und Vorstellungen erstellen wir sodann ein entsprechendes Angebot und übersenden dieses Angebot dem Kunden per E-Mail.

(4) Der Kunde hat nach dem Zugang unseres Angebotes 14 (vierzehn) Tage Zeit, um das Angebot uns gegenüber in Textform anzunehmen (Vertragsschluss). Nach dem Ablauf dieser Frist sind wir an unser Angebot nicht mehr gebunden.

(5) Für den Umfang des Auftrags und seiner Abwicklung ist ausschließlich unsere Auftragsbestätigung (schriftlich oder in Textform) maßgebend. Wir nehmen Aufträge in schriftlicher Form, per E-Mail oder per Telefon entgegen.

(6) Die von uns erstellte Auftragsarbeit übertragen wir nach Fertigstellung in den Verfügungsbereich des Kunden. Dies wird durch Übergabe oder auf sonstige, dem Kunden zumutbare Weise bewerkstelligt.

§ 4 Speicherung des Vertragstextes

Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

§ 5 Datenschutz

Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit Ihren personenbezogenen Daten umzugehen. Wir verweisen insoweit auf unsere Datenschutzerklärung (Datenschutzerklärung).

§ 6 Vergütung

(1) Die Vergütung für die Anfertigung der Auftragsarbeit (Porträt/Gemälde) wird mit Zugang der Schlussrechnung innerhalb eines Zeitraums von 14 (vierzehn) Tagen fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Rechnung, per Überweisung oder über PayPal. Unsere Bankverbindung lautet:
IBAN: DE57 6805 2328 0001 2070 59       BIC: SOLADES1STF

(2) Die von uns angegebenen Preise – Irrtum und Druck- bzw. Tippfehler vorbehalten – verstehen sich als Gesamtpreise inkl. Versandkosten. Nach § 19 Umsatzsteuergesetz (UstG) wird eine Umsatzsteuer nicht erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerstatus).

(3) Sie sind zur Aufrechnung nur berechtigt, insoweit ihre Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten sind Sie nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde hat uns alle zur Fertigstellung der Auftragsarbeit notwendigen Informationen und Inhalte rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern.

§ 8 Leistungszeit und Kündigung

(1) Die Fertigstellungsfrist der gemäß § 3 Absatz 2 geschuldeten Auftragsarbeit (Porträt/Gemälde) wird mit dem Kunden im Einzelnen vertraglich spezifiziert.

(2) Der Vertrag kann von beiden Seiten bei erheblichen Pflichtverletzungen des anderen Teils vorzeitig beendet werden, insbesondere wenn wir die weitere Erfüllung ablehnen, der Kunde seinen Mitwirkungspflichten gemäß § 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nachhaltig nicht nachkommt. Die Beendigung des Vertrages setzt eine vorherige Mahnung bzw. Abmahnung und Nachfristsetzung voraus, es sei denn, die weitere Vertragserfüllung ist unmöglich oder von der anderen Vertragspartei ernsthaft und endgültig abgelehnt worden.

(3) Nach der Kündigung kann jede Vertragspartei von der anderen verlangen, dass sie an einer gemeinsamen Feststellung des Leistungsstandes mitwirkt. Verweigert eine Vertragspartei die Mitwirkung oder bleibt sie einem vereinbarten oder einem von der anderen Vertragspartei innerhalb einer angemessenen Frist bestimmten Termin zur Leistungsstandfeststellung fern, trifft sie die Beweislast für den Leistungsstand zum Zeitpunkt der Kündigung. Dies gilt nicht, wenn die Vertragspartei infolge eines Umstands fernbleibt, den sie nicht zu vertreten hat und den sie der anderen Vertragspartei unverzüglich mitgeteilt hat.

(4) Kündigt eine Vertragspartei den Vertrag aus wichtigem Grund, sind wir nur berechtigt, die Vergütung zu verlangen, die auf den bis zur Kündigung erbrachten Teil des Werks entfällt.

(5) Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.

§ 9 Abnahme und Zahlung

(1) Nach Fertigstellung der Auftragsarbeit und ihrer Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden gemäß § 3 Absatz 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Kunde verpflichtet, die Abnahme innerhalb eines Zeitraumes von 5 (fünf) Werktagen zu erklären, sofern die Auftragsarbeit den vertraglichen Spezifikationen entspricht.

Im Falle, dass der Kunde die Abnahme der in Satz 1 bestimmten Frist nach Erbringung der jeweiligen Leistung noch nicht erklärt und auch keine Mängel geltend gemacht hat, gilt die Abnahme als erfolgt. Auf die Bedeutung eines solchen Stillschweigens wird der Kunde durch uns ausdrücklich hingewiesen.

(2) Nach der Gesamt-Abnahme der fertiggestellten Auftragsarbeit ist die Gesamtvergütung dem Kunden in Form einer Schlussrechnung in Rechnung zu stellen. Der offene Betrag ist innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Die Vergütung ist auf das Konto
IBAN: DE57 6805 2328 0001 2070 59       BIC: SOLADES1STF
einzuzahlen. Die Zahlung kann auch per PayPal erfolgen.

(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so hat er Verzugszinsen in Höhe von 5 %- Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Möglichkeit für uns zur Geltendmachung weitergehender Ansprüche aus dem Verzug bleibt unberührt.

§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Die an der erstellten Auftragsarbeit (Porträt/Gemälde) entstehenden Urheberrechte liegen bei uns.

(2) Wir räumen dem Kunden das einfache, zeitlich unbegrenzte, nicht übertragbare Nutzungsrecht ausschließlich für die nicht kommerzielle Verwendung ein. Das Recht zur Verbreitung im Sinne von § 17 UrhG, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19 a UrhG sowie das Recht zur Überlassung in anderer Form an Dritte werden dem Kunden nicht eingeräumt.

Hiervon unabhängig ist der Kunde berechtigt, die Auftragsarbeit einem Dritten unentgeltlich zuzuwenden.

(3) Die Rechtseinräumung wird nach § 158 Absatz 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die nach § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Wir können eine Nutzung auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte nach diesem Paragraphen findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt. Ferner können wir die Rechtseinräumung widerrufen, wenn der Kunde mit der Bezahlung der nach § 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen fälligen Vergütung trotz Mahnung und Nachfristsetzung länger als einem Monat in Verzug bleibt.

(4) Wir sind berechtigt, die vertragsgegenständliche Auftragsarbeit jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz für unsere Arbeit zu benutzen.

(5) Wir haben Anspruch auf Nennung unseres Namens als Urheber in Form eines Vermerks auf jeder von uns erstellten Auftragsarbeit. Wir dürfen diesen Copyright-Vermerk selbst anbringen und der Kunde ist nicht dazu berechtigt, ihn ohne unsere Zustimmung zu entfernen.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Christina Knobel,
Umbra-Pictura,
Anneliese-Licht-Str. 8,
79183 Waldkirch,
Tel.: +49 (0) 151 65757945,
E-Mail: christina@umbra-pictura.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätig hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An 

Christina Knobel,
Umbra-Pictura,
Anneliese-Licht-Str. 8,
79183 Waldkirch,
Telefax: +49 (0) 151 65757945,
E-Mail: christina@umbra-pictura.de:

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (°) den von mir/uns (°) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung / den Kauf folgender Waren (°)
-Bestellt am (°)/erhalten am (°)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
-Datum

§ 12 Gewährleistung und Haftung

(1) Wir haften dafür, dass die erstellte Auftragsarbeit (Gemälde/Porträt) den vertraglichen Spezifikationen sowie den vertraglich vereinbarten Wünschen des Kunden entspricht. Für Rügen bezüglich der künstlerischen Ausgestaltung haften wir nicht.

(2) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen.

Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(4) Wir garantieren, dass die von uns erstellten Auftragsarbeiten nicht in rechtswidriger Weise in Urheberrechte Dritter eingreifen. Wir stellen den Kunden hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzen ihm die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(5) Der Kunde garantiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und Informationen nicht in rechtswidriger Weise in Rechte Dritter eingreifen. Er stellt uns hiermit von jeglichen Ansprüchen in diesem Zusammenhang frei und ersetzt uns die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 13 Vertraulichkeit, Herausgabe- und Löschungspflichten

(1) Wir verpflichten uns, über alle uns im Rahmen unserer Tätigkeit für den Kunden auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages bekannt gewordenen Informationen auch nach Ablauf der Vertragsdauer Stillschweigen zu bewahren. Gleiches gilt umgekehrt.

(2) Wir verpflichten uns, nach Fertigstellung der Auftragsarbeit und deren Übertragung in den Verfügungsbereich des Kunden alle uns vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, die in elektronischer Form vorliegen, zu löschen, es sei denn, der Kunde beauftragt uns ausdrücklich mit deren Archivierung; auf vorheriges Verlangen des Kunden haben wir ihm zuvor eine Kopie der im Verlangen bezeichneten, bestimmten Informationen oder Inhalte zukommen zu lassen. Informationen und Inhalte, die in verkörperter Form vorliegen, sind an den Kunden zurückzugeben oder auf dessen Verlangen hin oder bei Nichtannahme zu vernichten.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Waldkirch. Bei Vollkaufleuten ist der Gerichtsstand 79183 Waldkirch.

(3) Erfüllungsort ist Waldkirch.

(4) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

Unsere E-Mail-Adresse lautet: christina@umbra-pictura.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Stand: Juli 2018